Der Kulturdezernent
Prof. Dr. Felix Semmelroth
07.09.09 - PRESSEINFORMATION
Kulturelle Ausstrahlung weiter stärken und Prioritäten bei den Investitionen setzen
Kulturdezernent Professor Semmelroth stellt Kulturetat für den Doppelhaushalt 2010/11 vor: Beibehaltung der Großprojekte und zeitliche Verschiebungen bei einigen Investitionen
„Das hohe kulturelle Niveau Frankfurts wird erhalten, gleichwohl müssen angesichts der verringerten städtischen Einnahmen Prioritäten gesetzt werden“, erklärt Kulturdezernent Professor Dr. Felix Semmelroth. „Für die Kulturstadt Frankfurt heißt das beispielsweise, dass die im laufenden Haushaltsjahr begonnenen Sanierungs- und Erhaltungsarbeiten bei den Frankfurter Kultureinrichtungen wie geplant fortgesetzt werden, aber bestimmte noch nicht in Angriff genommene Maßnahmen teilweise verschoben und andere zeitlich gestreckt werden müssen.“ Der Gesamtkulturetat 2010 beträgt 162 Millionen Euro. Dieser Betrag umfasst nicht den Investitionshaushalt, sondern lediglich den Sachhaushalt (ohne interne Leistungsverrechnung).
„Es gibt ein Plus bei den Betriebsmitteln für die Museen und auch mehr Projektmittel im Förderbereich“, so der Stadtrat weiter. Die städtischen Museen sollen insgesamt 500 000 Euro mehr für ihren laufenden Betrieb erhalten, damit wird vor allem auch den höheren Energiekosten Rechnung getragen. Die angestrebte um eine Stunde verlängerte Öffnungszeit der Museen, die mit 300 000 Euro pro Jahr zu Buche schlagen würde, konnte hingegen nicht erreicht werden.
100 000 Euro mehr sollen jedoch für die Projektförderung der freien Theater zur Verfügung stehen. Die städtischen Mittel für Oper und Schauspiel sollen auf dem Niveau von 2009 aufbauend, welches 61 Millionen Euro betrug, aufgestockt werden: 2010 um 1,3 Millionen Euro für die Oper und ab 2011 um eine weitere Million für den Gästeetat sowie für Aufführungen im Bockenheimer Depot. Die Erhöhungen sind nötig, um den finanziellen Spielraum für die anspruchsvollen und im Wortsinn ausgezeichneten Produktionen der Oper Frankfurt zu gewährleisten. Aufgefangen werden damit auch Personalkostensteigerungen, beispielsweise im Orchester, das über eine gewisse Anzahl und Qualität an Musikern verfügen muss, um in der höchsten Kategorie der sogenannten A-Orchester spielen zu können. Darüber hinaus erhalten die Bühnen einmalige Zuschüsse für die Erneuerung der veralteten Obermaschinerie des Schauspiels in Höhe von 4,5 Millionen Euro 2010 und acht Millionen 2011.
Laufende Investitionen am Museumsufer
„Die Erweiterung und Modernisierung der Museen hat Vorrang und soll wie geplant voranschreiten. Denn jetzt müssen die Weichen für die zukünftige Entwicklung gestellt werden“, erklärt der Kulturdezernent. „Das Museumsufer gehört zum Kern der Frankfurter Kulturlandschaft und ist ein wesentlicher Faktor im Wettbewerb der Städte. Hier laufende und beginnende Großprojekte von internationaler Ausstrahlung durch Einsparungen zu gefährden, wäre mehr als kurzsichtig“, so Stadtrat Professor Semmelroth weiter. Das Deutsche Filmmuseum soll 6,24 Millionen für seine komplette Erneuerung erhalten und das Städelmuseum für die Sanierung seines Altbaus acht Millionen sowie fünf Millionen Euro für den Erweiterungsbau. Das Museum der Weltkulturen erhält für den Realisierungswettbewerb seines Erweiterungsbaus und die Überarbeitung des Wettbewerbsergebnisses 2010/11 Mittel von rund 1,5 Millionen Euro. Im Anschluss daran wird die Bau- und Finanzierungsvorlage erstellt, im Haushalt sind 2012 bereits 1,7 Millionen Euro dafür vorgesehen. Auch das Jüdische Museum, das schon seit langem mehr Raumbedarf für die Dauerausstellung und für Sonderausstellungen angemeldet hat, bekommt für 2010/11 jeweils 250 000 Euro für die ersten Planungen eines Erweiterungsbaus am Standort Untermainkai.
Auch die Bauplanung für den Neubau des Historischen Museums wird fortgesetzt. Während der auch noch nächstes Jahr andauernden Altbausanierung läuft die Neubau-Planung für das Historische Museum 2010 mit Restmitteln weiter. 2011 stehen dafür dann 2,44 Millionen Euro bereit.
Verschobene Projekte
Weitere zeitliche Verschiebungen bei den Investitionen betreffen technische Modernisierungsmaßnahmen bei der Alten Oper und beim Archäologischen Museum. Verschoben wird auch die Planung für den dritten Bauabschnitt des Großprojekts Zentralmagazin für die Museen in der Borsigallee.
Die bei den Bühnen angestrebte Erhöhung für die laufende Bauunterhaltung konnte leider angesichts der Haushaltslage nicht realisiert werden. Die Modernisierung der Werkstätten ist davon nicht betroffen.
Der Zoologische Garten kann sich nach erfolgreich abgeschlossenem Wettbewerb vorerst ganz auf die Neugestaltung des Eingangsbereichs und die Planung für den Neubau der Bärenanlage konzentrieren. Außerdem ist für 1,2 Millionen Euro der Neubau einer dringend erforderlichen Quarantänestation vorgesehen. Die ursprünglich für die Neuanlage des Grzimek-Hauses, die Sanierung des Exotariums, den Neubau einer Pinguinanlage und die Sanierung des Gesellschaftshauses 2010/11 vorgesehenen Planungsmittel in einer Gesamthöhe von rund neun Millionen Euro sind auf die Folgejahre verschoben.
„Alle jetzt verschobenen Maßnahmen sind notwendig und bleiben weiter auf der Agenda“, betont Kulturdezernent Professor Semmelroth. „Eine kurzfristige Entlastung des Haushalts ist aber geboten, um die laufenden Projekte nicht zu gefährden und das bestehende hohe Niveau der Kultureinrichtungen zu halten.“
Durch die genannten Verschiebungen von Projekten ergeben sich insgesamt Einsparungen in Höhe von rund 36 Millionen Euro bei den Investitionsausgaben.
Akzente in der Theaterszene und im Förderbereich
Insgesamt wird es im Bereich der Zuschüsse aufgrund inhaltlicher und wirtschaftlicher Entwicklungen einige kleinere Anpassungen und Verschiebungen geben. Insbesondere vor dem Hintergrund der schwierigen Finanzsituation ist aber hervorzuheben, dass die Zuschüsse in der Theaterszene eine positive Entwicklung verzeichnen. „Hier ist das Ziel, langfristig eine gewisse Stabilität zu erreichen und den Mittelempfängern Planungssicherheit zu geben“, so Stadtrat Professor Semmelroth. „Besonders erfreulich ist, dass wir den freien Gruppen 2010 mit dem Titania Theater in Bockenheim eine weitere Spielstätte für ihre Produktionen zur Verfügung stellen können. Damit wird die qualitativ hochwertige Frankfurter Theaterlandschaft nachhaltig gestärkt.“ Betreiben und gleichzeitig auch für ihre eigenen Aufführungen nutzen wird die Spielstätte Titania das Freien Schauspiel Ensemble. Zur Deckung der ab nächstem Jahr entstehenden Miet- und Nebenkosten werden jährlich 90 000 Euro zur Verfügung gestellt.
Daneben ist beabsichtigt, die Projektmittel für die freien Theater insgesamt um
100 000 Euro zu erhöhen und so eine Verstetigung der Förderung zu erreichen. Künstlerisch besonders ambitionierte Ensembles können mit der so genannten Konzeptförderung die Chance bekommen, eine Förderzusage für eine längere Dauer von zwei bis drei Jahren zu erhalten, wenn für diesen Zeitraum ein überzeugendes inhaltliches und wirtschaftliches Konzept vorgelegt wird.
Im Bereich Bildende Kunst soll beispielsweise das Atelierfrankfurt e.V., das Künstler und künstlerische Prozesse fördert, ab 2010 mit 20 000 Euro jährlich neu in die institutionelle Förderung aufgenommen werden. Analog zu Basis e.V, die letztes Jahr eine feste Haushaltsposition erhalten haben, soll damit die kontinuierliche Arbeit des Atelierfrankfurt anerkannt und verstärkt gefördert werden.
Um den Frankfurter Vereinen auf Dauer ihre Möglichkeit zu sichern, bei der Saalbau vergünstigt Versammlungsräume mieten zu können, sollen dafür 500 000 Euro jährlich mehr zur Verfügung gestellt werden. Damit kann die Saalbau die in ihren Räumen erheblichen Mietvergünstigungen für die anspruchsberechtigten Vereine dauerhaft sichern.
Alle genannten Haushaltspläne stehen unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung.
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